Gemeinsamer Antrag der CDU Fraktion und CDU Völklingen-Mitte: Leerungen von Mülleimern zu Sonderzeiten

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Blatt,

hiermit beantragt die CDU-Fraktion die Leerungen von Müllgefäßen innerhalb des Stadtgebietes zu Sonderzeiten.

Zum Sachverhalt:

Während der Osterkirmes war es zum wiederholten Male zu beobachten, dass über das Wochenende keine Müllgefäßleerungen stattgefunden haben und deswegen die Entsorgungsgefäße nicht mehr ausreichten, um den angefallenen Müll aufzunehmen. Auch an Spielplätzen und Parkanlagen laufen die Mülleimer an den Wochenenden regelmäßig über, so dass es unseren Bürgerinnen und Bürgern gar nicht erst möglich ist, ihren Abfall ordnungsgemäß zu beseitigen. Vor allem im Bereich Stadtwerke/Neues Rathaus bot sich durch vandalismusartige Müllentsorgung während der Osterkirmes/Marktsamstag ein Bild, welches wenig einladend gewirkt haben dürfte. Sollten Leerungen stattgefunden haben bliebe an dieser Stelle festzuhalten, dass diese wohl nicht ausreichend waren.

An diesem Fall zeigt sich, dass mehrere Faktoren beitragen, damit dieses Problem letztlich entsteht. Entsorgungen von Hausmüll in öffentlichen Müllgefäßen und nicht ausreichende Leerungszyklen gerade an langen Wochenenden oder an Veranstaltungstagen (Kirmes etc.) führen regelmäßig zu überfüllten Gefäßen, welche das Stadtbild erheblich beeinträchtigen. Von den Müllablagerungen, welche ich quer durch die Stadt ziehen, ganz zu schweigen.

Daher beantragen wir zu prüfen wie zusätzliche Leerungen der Müllgefäße an Markttagen, langen Wochenenden, Spieltagen des 1. FC Saarbrücken oder sonstigen Veranstaltungen, aber auch an sogenannten „Hot-Spots“ möglich zu machen sind. Sollte eigenes Personal dazu nicht eingesetzt werden können, so ist die Beauftragung eines Dienstleisters zu prüfen. Ähnlich wie seinerzeit unser Antrag auf Reinigung des Innenstadtgebietes an Wochenenden bitten wir zu prüfen, wie ein etwaiger Mehrbedarf an Arbeitskräften gedeckt werden könnte (inklusive Kostenaufstellung). Das Mehr an Arbeit kann nicht auf den wenigen vorhandenen Schultern zusätzlich verteilt werden!!!

Wir bitten weiterhin, über die finanziellen oder personellen Auswirkungen im Hauptausschuss zu beraten. Da dieser Antrag möglicherweise Auswirkungen auf das Personal haben könnte, bitten wir freundlich darum, den Personalrat frühzeitig an den Beratungen zu beteiligen. Weiterhin bitten freundlich nochmals darum, den Einsatz von „Mülldetektiven“ zu prüfen, wie es der ZKE schon seit langem praktiziert. Ziel ist es, Verursachern von wilden Müllablagerungen habhaft zu werden. Auch hier bitten wir um entsprechende Beratung in den zuständigen Gremien. Colorandi causa erlauben wir uns an dieser Stelle auf den Antrag vom 09.02.2019 zu erinnern. Inhaltlich ging es um die Verschönerung der Strom- und Verteilerkästen unterschiedlicher Betreiber. Auch hier möchten wir um entsprechende Berichterstattung zum Fortgang des Antrages bitten. Auch diese Maßnahme ist sicherlich hinreichend geeignet, das Stadtbild aufzulockern und zu verschönern.

Stefan Rabel (Fraktionsvorsitzender)

Karsten Vitz (Vorsitzender CDU Völklingen Mitte)

Kevin Frank (Pressesprecher CDU-Fraktion)