02 Nov Rücktrittsdiskussionen lähmen die Stadtpolitik!

geschrieben um 09:38h in Presse von

Wir unterstützen Oberbürgermeister Klaus Lorig und Bürgermeister Wolfgang Bintz bei der Lösung der Probleme!

Die CDU-Stadtratsfraktion lehnt die von den linken Fraktionen im Völklinger Stadtrat gegenüber Oberbürgermeister Klaus Lorig erhobenen Rücktrittsforderungen entschieden ab. Bei der Lösung der schwierigen Situation der Völklinger Stadtwerke und vor allem der Meeresfischzucht sowie der nicht minder schwierigen Probleme in der Stadt insgesamt wird die CDU-Stadtratsfraktion auch weiterhin den Oberbürgermeister als auch den Bürgermeister Wolfgang Bintz mit all ihrer Kraft unterstützen.

Nach der letzten Stadtratssitzung ist klar, dass alles Handeln nun auf die schnelle und nachhaltige Stärkung und Umstrukturierung der Stadtwerke ausgerichtet werden muss. Bei der Meeresfischzucht muss in den kommenden drei Monaten der laufende Betrieb gesichert und ein funktionierender Vertrieb aufgebaut werden mit dem Ziel, so schnell wie möglich so viele Anteile wie möglich an seriöse Investoren zu veräußern.

Die Rücktrittsforderungen dienen diesen Erfordernissen nicht, sondern eröffnen einen Nebenkriegsschauplatz auf dem versucht werden soll, aus einer schwierigen Situation politisches Kapital zu schlagen. Rücktrittsdiskussionen oder gar ein Oberbürgermeisterwahlkampf würden die Stadtpolitik lähmen und von der Lösung der bestehenden Probleme abhalten. Wichtig ist aber, die Handlungsfähigkeit bei Stadtwerken und Stadt zu sichern und alle Energie auf die Beseitigung der aktuellen Missstände und Probleme zu konzentrieren und aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen. Dieser Verantwortung haben sich alle Akteure der Völklinger Kommunalpolitik in ihren jeweiligen Ämtern zu stellen.