08 Jun Stellungnahme zum Rücktritt des Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Völklingen, Klaus Degen

Ich habe Respekt und volles Verständnis für die Entscheidung von Klaus Degen, als Vorsitzender der Stadtratsfraktion der LINKEN in Völklingen zurückzutreten. Angesichts der Brüskierung und Missachtung der LINKEN-Stadtratsfraktion durch die Landespartei und deren Vorsitzenden Lafontaine ist dies konsequent und nachvollziehbar. Deutlich erkennbar führt Oskar Lafontaine seine Partei im Saarland nach dem von Lenin entwickelten und vom LINKEN-Vorgänger SED praktizierten Prinzip des „demokratischen Zentralismus“. Auszug aus Wikipedia:
„Durch die starke Disziplinierung nachgeordneter Stellen, die an Entscheidungen höherer Instanzen streng gebunden waren, entwickelte sich der Demokratische Zentralismus zu einem autokratischen System. … In der Praxis war die Weisungsbefugnis der jeweils oberen Instanz das entscheidende Element. Die von oben nach unten vorgegebenen Entscheidungen über Inhalte und Personen waren verbindlich.“

Es ist zu befürchten, dass bei den Völklinger LINKEN nun künftig sektiererische Alt- und Neokommunisten sowie Ja-Sager und Opportunisten, wie sie in allen Parteien zu finden sind, das Ruder übernehmen. Für die Völklinger Kommunalpolitik kann dies Destabilisierung und Ideologisierung der Ratsarbeit zur Folge haben. Ich rufe deshalb alle Ratsfraktionen auf, trotz OB-Wahl zu einem vernünftigen und sachorientierten Miteinander zurückzufinden.

Stefan Rabel
Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion Völklingen